„nem oda korcsolyázunk, ahol a korong van, hanem oda, ahova érkezik”

Kérjük, töltse ki kérdőívünket!

In München der Realität ins Auge sehen

2025. febr. 15.
Gabor Stier

MEGOSZTÁS

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr wird es insbesondere um den Krieg in der Ukraine und dessen Ende gehen. Während Washington und Moskau sich wieder annähern, scheinen die Europäer ihren neuen Platz noch nicht gefunden zu haben. Ein Gastkommentar aus Ungarn von Gabor Stier auf dem Portal transition-news.org.

JD Vance amerikai alelnököt, Donald Trump amerikai elnököt, valamint Elon Muskot a Tesla és a SpaceX vezérigazgatóját ábrázoló maszkot viselő aktivisták 2025. február 13-án tüntetnek a müncheni Biztonsági Konferencia (MSC) kezdete előtt München központjában, az Odeonsplatz téren az USAID leállítása és a klímaváltozás ellen #moszkvater

Foto:EUROPRESS/Michaela STACHE/AFP

Veröffentlicht am 14. Februar 2025 von TG. Lesedauer: 6 Minuten.PDF herunterladenDrucken

München hat bei vielen Gelegenheiten seinen Namen in die Geschichte eingeschrieben. Man denke nur an Hitlers Bierfest im Jahr 1923 oder den ominösen Pakt 1938, der die Tschechoslowakei aufteilte. Aber auch die Wände des Bayerischen Hofs könnten eine Geschichte erzählen.

So hielt hier Wladimir Putin 2007 seine vielbeachtete Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK), die traditionell in dem bayerischen Hotel stattfindet, während George Soros vor zwei Jahren den Zuhörern erklärte, dass Russland besiegt worden sei und zerfalle. Jetzt, beim 61. Treffen, richten sich alle Augen auf die US-Delegation unter der Leitung von US-Vizepräsident James D. Vance.

Die Rückkehr von Donald Trump wird die westliche Welt mit Realitäten konfrontieren, die auch europäische und ukrainische Politiker ins Schwitzen bringen werden. Unter den sicherheitspolitischen Herausforderungen der Welt wird die Möglichkeit einer Beendigung des Konflikts in der Ukraine und die Art und Weise, wie dies erreicht werden kann, im Mittelpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar stehen.

Auch die Lage im Nahen Osten wird ein wichtiges Thema des diesjährigen Treffens sein, oder der alarmierend schnelle Aufstieg Chinas aus Sicht des Westens. Aber das Einfrieren eines Krieges am Rande Europas, der große Auswirkungen auf die Weltordnung hat, wird wahrscheinlich im Fokus stehen.

«Das betrifft alle, und die Vereinigten Staaten sind entschlossen, den Krieg zu beenden», betonte US-Außenminister Marco Rubio im Vorfeld und unterstrich, dass das Hauptaugenmerk der teilnehmenden Politiker darauf liegen werde, ein mögliches Ende des Konflikts zu diskutieren. Rubio sagte, die US-Regierung habe ein strategisches Interesse daran, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden, und werde eng mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten, um dies zu erreichen.

Diese von Trump ungewohnt höfliche Formulierung wird jedoch in Wirklichkeit eher dazu führen, dass die USA Europa und die Ukraine mit neuen Realitäten konfrontieren. Um es unverblümt auszudrücken: Sie drängen ihnen die Idee einer US-Regelung auf, damit sie sich dann mit aller Kraft den Verhandlungen mit Russland zuwenden können, deren erster Schritt das jüngste Telefongespräch zwischen Trump und Putin war.

Das bedeutet auch, dass die Spannungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten eskalieren werden, und die Anzeichen dafür werden wahrscheinlich in den Reden in München zu hören sein. Die europäische Mainstream-Elite hat zwar begonnen, sich an Trumps Diktat anzupassen, wird aber vermutlich nicht sofort kapitulieren. Der französische Präsident Emmanuel Macron nannte Trumps Rückkehr einen Elektroschock und forderte die EU auf, nach dem «Verrat» des US-Präsidenten nicht vor Russland zu kapitulieren.

Die Realität ist jedoch, dass Europa selbst bei der Lösung des Konflikts in der Ukraine wenig zu sagen haben wird. Es wird einfach akzeptieren müssen, dass es die finanzielle Last der Unterstützung und des Unterhalts der Ukraine zu tragen hat und dass es auch den Großteil der Sicherheitsgarantien übernehmen muss, die Kiew nach dem Einfrieren des Krieges gegeben werden.

Die Lage sieht so aus: Washington will den Krieg beenden, aber erwartet von seinen europäischen Verbündeten, dass sie das Abkommen garantieren. Es wird keine US-Truppen in der Ukraine geben, die nicht Mitglied der NATO sein wird, und sie wird auf das bisher verlorene Gebiet verzichten müssen. Washington und Moskau verhandeln, darüber wurde der ukrainische Präsident erst hinterher unterrichtet.

Genauso wie die Europäische Union und die europäischen Großmächte erst jetzt über die Details informiert werden. Das totale Versagen der europäischen Diplomatie ist schmerzlich, aber in gewisser Weise logisch angesichts des scheinbar unaufhaltsamen Abstiegs der Europäischen Union und der Tatsache, dass Brüssel und der europäische Mainstream sich bis zur letzten Minute – und sogar jetzt noch – geweigert haben, eine diplomatische Lösung für den Konflikt in der Ukraine zu finden.

Europa wird weiter an den Rand gedrängt und muss neben dem globalen Rückschritt auch den kontinentalen Einfluss Russlands hinnehmen. Gleichzeitig muss innerhalb der Europäischen Union mit dem Erstarken der Souveränisten – mit Trump im Rücken – sowie mit der Umgestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur gerechnet werden, einschließlich der schwächelnden Rolle der NATO. Wie der deutsche Politikwissenschaftler Alexander Rahr anmerkt, ist dies ein Alptraum für die europäischen Globalisten, die auch die Tatsache schlucken müssen, dass der Krieg viel früher als gedacht zu Ende oder besser gesagt eingefroren sein wird.

Bei den Verhandlungen wird zudem zwischen Trump und Putin eher der chinesische Präsident sitzen als irgendein europäischer Regierungschef. Ausgenommen natürlich die Ukraine, denn jemand muss das Abkommen in ihrem Namen unterzeichnen, aber das wird nicht unbedingt Wolodymyr Selenskyj sein.

Aber wir wollen nichts überstürzen – auch wenn Optimisten glauben, dass der Teil des Prozesses, der zum Waffenstillstand führt, bis zum 9. Mai abgeschlossen sein könnte. Bleiben wir in München, wo Trumps Team noch die Europäer beruhigen muss, die ohnehin nicht mehr so laut schreien und sich mangels besserer Situation mit der neuen Lage abgefunden haben.

Die US-Vertreter werden wohl versuchen, ihre Kritiker im westlichen Lager davon zu überzeugen, dass das Weiße Haus die Ukraine nicht verraten hat, indem es den Kreml anrief und sich, wie Trumps ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater John Bolton es ausdrückte, Putin faktisch ergab. Es wird zwar ein gewisser Respekt gezollt – aber vielleicht gehen die Dementis von Pete Hegseth bereits darüber hinaus –, aber es ist nicht der Stil der neuen Regierung, sich in langen Erklärungen zu verwickeln.

Sie ziehen es vor, das Tempo zu diktieren, und werden daher wahrscheinlich nicht viel Zeit auf den geistigen Zustand des westlichen Mainstreams und der Ukrainer verwenden. Trump muss Europa jetzt zeigen, dass die Eskalation dieses Konflikts von Joseph Biden im Westen zu verantworten ist und dass dieser Krieg hätte vermieden werden können, wenn er mit Putin verhandelt hätte. Er muss auch das westliche Lager davon überzeugen, dass Russland, wenn es nicht unnötig provoziert wird, nicht aggressiv handeln wird.

Wahrscheinlicher ist es, dass Europa zu verstehen gegeben wird, dass es sich in seiner Situation nicht länger unverschämt und überlegen gegenüber den Großmächten verhalten kann, ohne die geopolitischen Realitäten zu berücksichtigen. Das können sich höchstens die Großmächte nur gegenseitig antun, aber nicht jetzt, denn jetzt ist neben harten Worten die Zeit für Gesten. Deshalb wird das Weiße Haus nicht dulden, dass die Europäer an ihrer bisherigen Kommunikation festhalten und den Deal mit Russland gefährden. Und wenn sie es doch tun, wird es Konsequenzen geben.

Trump und sein Team sind bereit zuzusehen, wie Europa das alles schluckt, aber dazu brauchen sie die konstruktive Mitarbeit von Putin. Die Logik Trumps ist klar, und Vizepräsident Vance wird sie in seiner Rede sicherlich entfalten. In einer Erklärung sagte er voraus, dass der Regelungsprozess zu einer Einigung führen werde, die viele schockieren würde.

Es wird interessant sein zu sehen, ob er es in München mit einem Schmerzmittel verpackt oder es den anwesenden westlichen Eliten ohne Betäubung verabreicht. Seinen Worten nach zu urteilen, hat Letzteres mehr Chancen. Eines ist sicher: Der energische Trump wird in dieser Phase des Einigungsprozesses nicht mit seinen Verbündeten verhandeln, und es wird ihnen nicht leichtfallen, die bittere Pille zu schlucken.

Der Beitrag ist ursprünglich hier auf Ungarisch erschienen. Aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Quelle:#moszkvater: Müncheni szembesülés a realitásokkal – 14. Februar 2025

MEGOSZTÁS

Gabor Stier
Geboren 1961, ist ein ungarischer außenpolitischer Journalist, Analyst und Publizist. Er ist Fachjournalist für Außenpolitik bei der ungarischen Wochenzeitschrift Demokrata sowie Gründungschefredakteur von #moszkvater, einem Internet-Portal über die slawischen Völker, insbesondere die Länder der ehemaligen Sowjetunion. Davor war er 28 Jahre lang bis zu ihrer Auflösung bei der konservativen Tageszeitung Magyar Nemzet tätig, von 2000 bis 2017 als Leiter des außenpolitischen Ressorts. Er war der letzte Moskau-Korrespondent der Zeitung. Sein Interesse gilt dem postsowjetischen Raum und dessen aktuellen geopolitischen Entwicklungen. Stier schreibt regelmäßig für außenpolitische Fachzeitschriften und seine Beiträge und Interviews erscheinen regelmäßig in der mittel- und osteuropäischen Presse. Er ist Autor des Buches „Das Putin-Rätsel“ (2000) und seit 2009 ständiges Mitglied des Waldai-Klubs.

Hozzászólások kikapcsolva

  1. Itt volt az ideje.

KAPCSOLODÓ CIKKEK

LEGUTÓBBI CIKKEK

CÍMKÉK

No categories found